Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich

xmrr3dx · **Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 12:35)

Überraschung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Dem iPhone-Hersteller steht keine Verdreifachung des Schadenersatzes mehr zu. Grund ist eine aktuelle Entscheidung von US-Bezirksrichterin Lucy Koh, die jetzt dem Geschworenenurteil aus dem vergangenen August in einem entscheidendem Punkt widersprach. Lucy Koh schloss sich nicht der Einschätzung der Jury an, die Samsung bei der Verletzung von Apples Patenten Vorsatz unterstellte. Die Entscheidung hat erheblichen Einfluss auf die Höhe des Schadenersatzes, den Samsung an Apple zahlen muss.

Laut US-Recht kann ein Gericht eine Entschädigung um Faktor drei erhöhen, wenn dem Beklagten Vorsatz nachgewiesen wird. Diese Möglichkeit ist nun vom Tisch. Im August hatte die Jury Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Der Betrag muss allerdings noch vom Gericht bestätigt werden. Seitdem streiten beide Parteien über die Höhe der Entschädigung. Apple versucht, mehr als 500 Millionen Dollar zusätzlich zu erhalten, während Samsung fordert, die von der Jury festgelegte Summe um mindestens 600 Millionen Dollar zu kürzen.

Der Urteilsbegründung von Koh zufolge hätte Apple nachweisen müssen, dass “der Patentverletzer agiert hat, obwohl objektiv eine hohe Wahrscheinlichkeit bestand, dass sein Handeln einen Verstoß gegen gültige Patente darstellt”. Samsung hatte jedoch argumentiert, es habe angenommen, Apples Schutzrechte seien nicht gültig, weswegen es auch nicht gegen Patente verstoße. Koh akzeptierte diese Begründung von Samsung.

Wie AppleInsider berichtet, lehnte Koh zudem weitere Anträge Apples ab. Unter anderem wollte der iPhone-Hersteller erreichen, dass die Richterin mehrere Samsung-Patente für ungültig erklärt. Sie bestätige zudem die Entscheidung der Jury, dass Samsungs Galaxy Tab 10.1 Apples Tablet-Patent D504.889 nicht verletzt.

via

snowman78 · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 12:46)

Und täglich grüßt das Murmeltier.......so langsam aber sicher kann man sich das echt nicht mehr anhören.

In der Jury sitzen bestimmt nur Leute mit iPhone Biggrin

Sind bestimmt Alles Fanboys und Fangirls Biggrin

Nee, sorry, aber die sollen das ganze Patent-Gelumpe da einfach sein lassen und vielleicht mal GEMEINSAM an neuen Technologien arbeiten.......

Schulle · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 12:55)

(30.01.2013 12:46)snowman78 schrieb: In der Jury sitzen bestimmt nur Leute mit iPhone Sind bestimmt Alles Fanboys und Fangirls

Wohl eher andersrum Zwinkern

Falko · (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 30.01.2013 13:08 von Falko.)

Ich bin mit auch sicher das Samsung das iPad nicht absichtlich nachgebaut hat, ebensowenig wie die bis auf den hundertstel Millimeter gleichenden Ladestecker oder das Smartcover. Wie konnte man auch auf eine so abwegige Idee kommen, sowas passiert doch natürlich rein zufällig.

snowman78 · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:08)

Naja, die Richterin hat ja entgegen der Meinung der Jury für Samsung gesprochen Zwinkern

Also ist die Richterin wohl ein Samsung-Fangirl Biggrin

Warrior · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:08)

Das das Design von Apple ziemlich beliegt ist, steht außer Frage. Dennoch glaub ich es ebenfalls nicht. Da wäre Samsung sonst schlauer.

Schulle · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:10)

@snowman: Erwischt Biggrin

Ich nehm es zurück Zwinkern

JBREFLEx · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:10)

Gemeinsam an technologien arbeiten??? Apple hat das nicht getan und wird nie an Technologien arbeiten, Samsung schon eher die Investieren ein haufen Geld in Forschung. Apple kauft nur fertige dinge und packt sie zusammen. Apple gibt geld für Werbung aus ja.

kappa69 · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:10)

Hmm wären lauter "Applefanboys und girlies" in der Jury dann hätte wohl Samsung etwas mehr berappen müssen. Kann aber sein, dass ich das auch nur nicht verstehe.
Letztlich ist es mir eh so ziemlich Wurscht was die da treiben. Interessiert doch keinen "normalen" Menschen. Die schmeissen mit Summen um sich die überhaupt nicht "greifbar" sind. Und ob hier über reale Werte gesprochen wird ? Also das ist für mich wie in der Metzgerei---- darfs ein bischen mehr sein ? Jo warum net.....oder awwa heit net je nach Wind oder Lust und Laune Wacko

snowman78 · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 13:18)

Naja, mich interessiert es schon, was die da treiben, allerdings aus einer anderen Sicht.......nämlich die des Kunden, der mehr oder weniger die Strafen in Form von höheren Preisen für die Geräte mitzahlen muss.

Und das kann´s irgendwo nicht sein. Wenn Apple selber nix entwickelt und Technologien lieber einkauft, dann ist das ja auch ok. Allerdings gibt es Sachen, die ähneln sich halt mehr oder weniger und daraus immer direkt Vorsatz zu unterstellen finde ich oft mehr als fraglich.

xmrr3dx · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 15:29)

Hab mal aufgeräumt. Zurück zum Thema Smiley

robin.h · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 15:54)

hat Apple eigentlich beim formfaktor die Urheberrechte der Star Trek - the next Generation-Macher verletzt?
die dort benutzten Pads sehen dem ipad verdammt ähnlich... und das 1987?!

ich kann mir bei Klagen zum formfaktor von tablets echt nur an den Kopf fassen... gerade wenn es dann auch noch um abgerundete Ecken und so nen Schund geht.

PDAs sahen auch nicht viel anders aus, als Apples ipad... nur kleiner.
wie soll denn so nen tablet aussehen???

@falko: und dann irgendwie auf die Form der verwendeten Stecker hinzuweisen ist sicher auch toll, bringt aber nicht wirklich viel, oder?
genug steckverbindungen sehen sich ähnlich... da macht auch niemand nen Gewese drum.
Apples 30 Pin sieht auch nur aus wie nen männlicher 15 pin SATA.

also bevor man sich da gegenseitig mit Klagen überzieht, sollte man eher mal prüfen, ob man geschmacksmuster von abgerundeten Ecken und Co zulässt.
(nicht das noch alle Spielkarten aus den Casinos der Welt entfernt werden).

und das dann hier noch munter eine pro oder contra Haltung eingenommen wird (und halt eben Beispiele wie die Kabel kommen), zeugt nicht gerade von einem objektiven Blick.

Firmen die solche Patente anmelden gehören (ebenso wie die Richter die sie bestätigen) alle in einen Sack, auf den man dann schön mit nem Knüppel eindreschen kann.
unabhängig von Apple und Samsung.

**RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:01)

Die Gesetze müssen eventuell reformiert werden, aber man kann niemanden einen Vorwurf machen, wenn er bestehende Gesetze ausnutzt.

Falko · (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 30.01.2013 16:04 von Falko.)

Genau @robin.h , Markenrecht ist Müll, von mir aus soll jeder alles kopieren dürfen wie er lustig ist. Ärgerlich wird es nur, wenn's mal die eigene Firma betrifft. Aber da gelten dann natürlich wieder andere Maßstäbe.

robin.h · (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 30.01.2013 16:07 von robin.h.)

von mir aus sollen sie doch alle ihre Ideen anmelden (die offensichtlich nicht die eigenen sind), aber wenn man dann versucht mit eben diesen (ebenfalls nur geklauten) Ideen die Konkurrenz zu behindern (und das zu Lasten der Kunden), dann kann ich den Firmen zumindest einen moralischen Vorwurf machen.

@falko: es geht ja hier nicht um die eigenen Ideen... die abgerundeten Ecken sind ja nun das beste Beispiel.

auf so eine Idee käme ich mit einer eigenen Firma nicht im Traum.
wenn ich wirklich etwas erfinde oder entwickle, dann macht das markenrecht Sinn...

aber wenn ich Ideen anderer anmelde oder Dinge die einfach noch niemand angemeldet hat (runde Ecken) nur um damit die Konkurrenz klein zu halten: ja dann ist das markenrecht Müll!

oldster · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:19)

Ich bin immer noch der Meinung, dass die Firmen durch Qualität überzeugen sollen, und nicht durch Runde Ecken. Was spricht eigentlich dagegen, dass die Netz/Daten-Stecker einheitlich sind ? Funktioniert doch beim Kopfhörer auch.

mem0rity · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:20)

Ich finde es auch unverschämt von Samsung, dass die das selbe Design haben. Sollen sie mal was neues machen, ein dreieckiges Tablet mit Kugeln an den Ecken oder so.

/Sarkasmus off.

robin.h · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:23)

das funktioniert, weil zu der zeit als klinkestecker usw. entwickelt wurden niemand auf die Idee kam, der Konkurrenz die Nutzung zu verbieten...
wenn ein Stecker "erfunden" wurde, wurde er zu kleinen Preisen lizensiert...
oder es waren Gemeinschaftsentwicklungen.

heute wird es mit standarts immer schwerer und Firmen wie Apple, Samsung und Co melden jeden kleiner-Mist an.
egal wie sie es in ihre Finger bekommen...

letztenendes ist der Kunde der leidtragende... Patente werden zum großen Teil nicht angemeldet um sie selber zu entwickeln, sondern die Konkurrenz zu Bremsen.

JBREFLEx · **RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:31)

Ja nur mit dem Unterschied das Samsung wirklich forschung für innovationen betreibt wie gerade auf der CES zu sehen war. Apple denkt sich schön da kaufen wir wieder richtig fett ein und hauen dann ein Patent auf gebogenes Design raus. wenn ich hier manchmal einige kommentare lese die Apple verteidigen graut es mir.

**RE: Samsung verletzt Apples Patente nicht vorsätzlich** (30.01.2013 16:33)

@JBREFLEx

Wenn ich so einen Dünnfluss lese, dann graut es mir auch.