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Apple droht Bonner Café wegen Apfellogo
#21

MacLife hatte das schon in der News, aber nur wie üblich nur mit der halben Wahrheit.

Der Rest erschließt sich ohne weitere Recherche erst, wenn man die Kommentare liest, besonders den im Folgenden zitierten Gastbeitrag vom 21.10.2011 (22:20 Uhr):

Gastkommentar Maclife.de schrieb:Der Artikel ist leider wie so oft sehr ungenau, so daß man eigentlich nicht weiß, was tatsächlich los ist. Leider ist auch der Originalartikel, aus dem die Maclife wie immer abgeschrieben hat, ziemlich ungenau. Immerhin kann man die folgenden Informationen auch mithilfe des amtlichen DPMA-Registers zusammentragen, die Apples Bemühen wieder ins rechte (und rechtmäßige) Licht rücken.

1. Hier geht gar niemand gerichtlich gegen irgendjemanden vor.

2. Frau Römer hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA, "in München") eine Wort-Bildmarke "Apfelkinder" angemeldet und zwar in einer Vielzahl von Klassen (10 Warenklassen und 3 Dienstleistungsklassen), darunter auch in der Dienstleistungklasse 42: "betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Schaufensterdekoration; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von Gewerben oder Handelsbetrieben".
Die Anmeldung einer Marke erfolgt in der Hoffnung, daß sie nach Prüfung durch das Amt ins Register eingetragen wird und dann Schutz entfaltet. Das heißt, nach Eintragung der Marke ist Frau Römer alleinberechtigt, ihre Marke und solche, die mit ihr "verwechselbar" sind in Deutschland im geschäftlichen Verkehr für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Im Klartext, Frau Römer kann dann jeden, der eine ähnliche Marke beispielsweise für Beratungsdienste in der Geschäftsführung geschäftlich verwendet abmahnen, auf Schadensersatz, Unterlassung bis hin zur Vernichtung der bezeichneten Waren hin verklagen.

3. Apple hat eine im Markenrecht sogenannte "bekannte Marke". Eine solche Marke hat einen größeren Schhutzumfang als eine gewöhnliche Marke. Dies ist auch zweckmäßig. Denn es verhindert beispielsweise, daß sich jemand an Apples Ruf anhängt und auf einmal völlig andere Waren (wie zB Autos - oder Cafés) mit dem Apple-Logo oder lediglich dem Namen "Apple" (oder einem verwechselbaren Zeichen) versieht und auf Kosten Apples Nutzen aus dem bekannten Markennamen zieht. Um diesen rechtlichen Schutz der bekannten Marke zu erhalten, das heißt, damit die Marke nicht "verwässert", ist Apple gezwungen, offensiv alles, was nach ähnlicher Marke aussehen könnte, im Register und im Geschäftsverkehr zu bekämpfen.

4. Das Markenrecht sieht im Eintragunsgverfahren vor, daß Dritte (hier Apple) einen "Widerspruch" gegen eine jüngere Markeneintragung aufgrund Verwechselbarkeit mit dem eigenen älteren Recht beim Amt (nicht bei Gericht) einlegen können. Man kann sich also gegen drohende Verwässerung oder dagegen, daß einem ein neuer Markeninhaber (hier Frau Römer) das eigene Geschäft durch seine Verbotsrechte schwermacht, im Vorfeld wehren.

5. Das DPMA (nicht ein Gericht) entscheidet über einen Widerspruch allein aufgrund der im rechtlichen Sinne festgestellten Ähnlichkeit und Verwechselbarkeit der Marken und auch nur insoweit sie festgestellt werden kann.

6. Apple hat (offenbar erfolglos) über ihre Anwälte im Vorfeld versucht, Frau Römer zur Beschränkung ihrer Marke in Bezug auf (einige?) Dienstleistungen zu bewegen, worauf sie nicht eingegangen ist. Apple blieb somit nichts anderes übrig, als einen Widerspruch gegen die Eintragung der Marke für diese Dienstleistungen einzulegen. Das Amt wird entscheiden.

Fazit: Apple hat hier (nach den zugänglichen Informationen) keineswegs versucht, Frau Römer von der Benutzung ihrer Marke im Zusammenhang mit ihrem Café abzuhalten. Apple hat nicht einmal versucht, Frau Römer die Zuerkennung eines Monopolrechts auf ihre Marke in Bezug auf die 10 angemeldeten Warenklassen auszureden. Apple versucht lediglich zu verhindern, daß Frau Römer auch ein Monopolrecht auf (im weiteren Sinne) mit Apples Geschäftsbetrieb ähnlichen Dienstleistungen für die Marke "Apfelkind" erhält.

Link zum Artikel auf MacLife.de
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#22

"Dies ist auch zweckmäßig. Denn es verhindert beispielsweise, daß sich jemand an Apples Ruf anhängt und auf einmal völlig andere Waren (wie zB Autos - oder Cafés) mit dem Apple-Logo oder lediglich dem Namen "Apple" (oder einem verwechselbaren Zeichen) versieht und auf Kosten Apples Nutzen aus dem bekannten Markennamen zieht. Um diesen rechtlichen Schutz der bekannten Marke zu erhalten, das heißt, damit die Marke nicht "verwässert", ist Apple gezwungen, offensiv alles, was nach ähnlicher Marke aussehen könnte, im Register und im Geschäftsverkehr zu bekämpfen."

natürlich... sehr ähnlich Zwinkern
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#23

Solange die nicht anfangen iHubs zu verkaufen wie bei Ebay Lol

[Bild: ihub-004.jpg]

Bei Ebay.....
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#24

eBay Links werden hier nicht gerne gesehen...
Habe hier im Supermarkt heute ein Getränk namens Snapple gesehen. Biggrin
http://www.snapple.com/
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#25

@Threadersteller:

Flo hat das ja schon richtiggestellt. Da wurde niemand abgemahnt, da gibt es auch keinen Zoff und bedroht wird erst recht keiner. Das ist eine Erfindung von Dir und des von Dir zitierten Revolverblattes.

Willst Du selber den Eröffnungsthread und die Überschrift ändern?
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#26

der "Kampf" David gegen Goliath bringt einen gewissen Sieg für den Kaffee-Laden. Find ich gut ! Witzig der letzte Absatz von der Eigentümerin Wink Sie mag das neue Design des aktuellen iPhones nicht.

süddeutsche
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#27

Zitat:Römer telefoniert übrigens mit einem Apple-Handy, einem älteren Modell, dem iPhone 3.

Wacko
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#28

So viel ich weiß, heißt eine Promitochte mit dem Namen Apple. Kriegen die Eltern dann auch eine Klage?? XD
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#29

Trotzdem großartige Geschichte, ganz in "APO" Manier: wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt....

iPhone XR128 FW 15.2 / iPad Air2 4G+WIFI FW 14.8  MacBook Pro 16" / OSX 12.1
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