http://www.golem.de/news/apple-steve-job...96244.html
Rückschlag für Apple.
"Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.
Das US-Patentamt hat in einer Nachprüfung das sogenannte Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt. Apple kann die Entscheidung anfechten. Brian Love, Professor an der Santa Clara University School of Law, betont in einem Interview mit Wired.com, dass solche Entscheidungen oftmals verworfen würden. Das Patent spielte beim Prozess zwischen Apple und Samsung keine Rolle. Es ist aber Teil des Abkommens zwischen Apple und HTC.
Das im Volksmund als Steve-Jobs-Patent bezeichnete US-Patent trägt die Nummer 7,479,949 und beschreibt Touchscreens samt Eingaben, Methoden und Benutzerschnittstelle. Es wurde 2009 zugelassen. Die aktuelle Prüfung verwirft alle 20 dort enthaltenen Ansprüche."
Link zum Patent: http://www.google.com/patents/US7479949
Rückschlag für Apple.
"Das sogenannte "Steve-Jobs-Patent" ist bei einer ersten Nachprüfung für ungültig erklärt worden. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts vorgehen. Das Patent spielte im Prozess zwischen Apple und Samsung keine entscheidende Rolle.
Das US-Patentamt hat in einer Nachprüfung das sogenannte Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt. Apple kann die Entscheidung anfechten. Brian Love, Professor an der Santa Clara University School of Law, betont in einem Interview mit Wired.com, dass solche Entscheidungen oftmals verworfen würden. Das Patent spielte beim Prozess zwischen Apple und Samsung keine Rolle. Es ist aber Teil des Abkommens zwischen Apple und HTC.
Das im Volksmund als Steve-Jobs-Patent bezeichnete US-Patent trägt die Nummer 7,479,949 und beschreibt Touchscreens samt Eingaben, Methoden und Benutzerschnittstelle. Es wurde 2009 zugelassen. Die aktuelle Prüfung verwirft alle 20 dort enthaltenen Ansprüche."
Link zum Patent: http://www.google.com/patents/US7479949