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Wird hier gerade irgendwie am Thema vorbei geredet, dachte hier geht's ums verklagen von Motorola und Apple
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Naja ich habe die Gründe dazu geschrieben. Und wollte nur zum Ausdruck bringen das es kein Witz ist.
Gruß Mike
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was würde apple inc daran hintern iphones und ipads mit 3g über einen subunternehmer nach deutschland zu liefern?
:-)
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guten abend. nachdem ich mich ein wenig mit dem thema dieses threads beschäftigt habe und auch hier nochmal die vorhandenen kommentare und meinungen angesehen habe möchte ich selbst - wenn auch etwas spät - meinen senf dazu geben.
also um die fakten noch einmal zusammen zu fassen: mit versäumnisurteil (04.11.2011) des lg mannheim wurde die apple inc. also verurteilt "(...)es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Gerate
anzubieten und/oder zu liefern,(...)" (auszug aus dem urteil; 7O 169/11). wie in den kommentaren bereits erwähnt richtet sich das urteil gegen die apple inc. die apple gmbh bleibt davon erstmal unberührt (insofern sie nicht durch die apple inc beliefert wird). so stellt es sich für mich zumindest da.
das urteil ist vorläufig vollstreckbar. das haben versäumnisurteile nunmal so an sich. ich kann mir allerdings kaum vorstellen, dass die prozessbevollmächtigten der apple inc. sich den luxus nochmals geleistet haben eine frist von dieser priorität ungenutzt verstreichen zu lassen. innerhalb einer 14-tägigen frist kann widerspruch gegen das versäumnisurteil eingereicht werden und die verhandlung wird da weiter geführt wo sie vor dem versäumnis stehen geblieben ist.
ich habe unlängst auf einer seite gelesen, dass bereits weitere verhandlungstermine am lg mannheim (u.a. auch in münchen wohl in einer anderen sache) für ende januar 2012 anfang/februar 2012 angelegt wurden.
dies spricht wohl dafür, dass das vorliegende versäumnisurteil angefochten wurde und somit nicht rechtskräftig geworden ist.
wie sehen eure erfahrungen mit dem verkaufsverbot bisweilen aus? hat jemand in den letzten 10/14 tagen ein iphone 4s gekauft? im store oder online? musstet ihr irgendwelche einschränkungen feststellen oder ist alles wie gewohnt abgelaufen?
herzlichen dank vorab für die antwort.
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Wie schon im anderen Thread geäußert, halte ich nichts von solchen Streitigkeiten, wenn sie dazu führen, dass der Markt beschnitten wird. Ob jetzt Samsung oder Apple ihre Geräte nicht mehr anbieten können, macht für mich keinen Unterschied. Mich kotzen solche künstlichen Eingriffe in den Markt an.
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Solange es die Hersteller unter sich ausmachen , o.k. ber wenn wie jetzt gerade in der Uhrenbranche ein Forumsmitglied per Steckbrief von einer Firma gesucht wird , weil er mal eine Äußerung gemacht hat und man diesen verklagen will , hört es auf.
Gruß Mike
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@tester74
Wäre doch super, dann können sie gleich die nächste Generation rausbringen- die Aktuelle ist doch eher ein Witz
sachlich?
beste grüsse
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29.11.2011, 19:37
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 29.11.2011, 19:44 von
tester74.)
@leo.hoefer - wusste garnicht, dass ich Dich angesprochen habe.
Es gibt immer Leute die Posts von anderen Kommentieren, oder für andere antworten müssen, obwohl sie nicht angesprochen sind.
Wenn man aufmerksam liest und nicht Jeden für dümmer hält, bzw. für ahnungsloser, als man selbst ist, dann könnte man auch die Ironie in meinemSatz erkennen...
Zur Sachlichkeit, das war ein Aufruf an die Person, die meinen Post kommentiert hat. Patentrechtliche Fragen, die noch auf internationaler Ebene zu klären sind, sind ohnehin schwer zu beurteilen, wenn einem der Sachverhalt konkret nicht vorliegt.
Andernfalls würde ich mich durch Halbweisheiten auch nicht von den anderen Postern zu diesem Thema absetzen, da ist dann ein nicht ganz so ernst gemeinter "Rat" doch eigentliche eine nette Abwechslung.
So, wäre damit mit dem Thema durch. Juristisches gerne via PN...
Tester
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oh vielen dank, ich wünsche dir natürlich auch einen schönen abend..