[Tim]

Es gibt mal wieder gute Neuigkeiten für Apple. Die Amerikanische Regierung unter Präsident Obama hat einen von der United States International Trade Comission, kurz USITC, verhängten Verkaufsstopp sowie ein damit einhergehendes Importverbot aufgehoben.

Die USITC hatte im Juni bekanntgegeben, dass alle AT&T-iPhone 4 oder älter sowie das iPad 2 oder älter nicht weiter verkauft werden dürfen, da diese ein Patent vom Konkurrenten Samsung verletzten. Es handelte sich dabei um ein sogenanntes "Standart Essential Patent", das zu bestimmten Bedingungen, genannt "fair, reasonable and non-discriminatory - FRAND", lizensiert werden muss. Dies sei nicht geschehen, weshalb die Regierung diesen Beschluss nun für ungültig erklärt hat. Eine so große Aufhebung des Verkaufsstopps hat es seit 1987 nicht mehr gegeben.

Apple hat das Vorgehen der Regierung in einem Statement gegenüber AllThingsD begrüßt, Samsung hingegen bedauert diese, da sie mit guten Absichten verhandelt hätten und Apple nicht willig gewesen sei, einem Lizenzvertrag zuzustimmen.

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via

[robin.h]

naja, die US regierung dürfte apple und co ja NSA-mässig zur zeit etwas schulden ich bin mir nicht sicher, dass das andersherum auch so gelaufen wäre...