Eine Patentverletzung ist nach Gesetzgebung, Diesseits oder Jenseits des Teiches nicht zu erzwingen. Soweit kommt es noch. Wenn och alleiniger Erfinder einer Sache bin, kann oder in diesem Fall muss ich diese Erfindung schùtzen lassen. Dafür gibt es Patentrechte. Es ist schade, aber Recht soll Recht bleiben. Apple ist nicht heilig gesprochen.
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ist ja schon wie in der Formel1^^
@Franzl Du glaubst es hackt?
Zügel deinen Ton. Was denkst du eigentlich wer du bist?
Ich wunder mich über die Geduld der Mods. Bei mir wärest du schon lange weg vom Fenster.
Mal ganz abgesehen davon schreibst du nur Unsinn. Ohne Sinn und Verstand. Hauptsache mal rum gemosert. Mit Objektivität hat das nichts zu tun. Rein gar nichts.
@Leopard
Schön zu sehen, das Du alle und jeden angreifst. Was Du in meinen Augen bist schreibe ich hier nicht , das kann sich jeder denken. Du kannst eh nur austeilen. Denkst Du , Du bist was besseres ? Dich würde ich gern mal in Natura begegnen und dann mal sehen. Aber hier den Macker spielen. Halte Dich mal zurück ? Aber als Ars.....kriecher wie Du können sich ohne Sinn und Verstand eh alles erlauben.
So nun ist mir besser. Das musste raus.
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Ich dachte immer, um die Uhrzeit ist die Welt noch in Ordnung...
Zum eigentlichen Thema:In Verfahren, die zur Klärung einer Patentverletzung geführt werden, laufen eigentlich zwei Verfahren, häufig parallel. 1. Das Verfahren in dem die Klärung der Patentverletzung ansteht (Zivilgericht in Mannheim/LG) 2. Das Nichtigkeitsverfahren, hier wird geklärt ob das geltend gemachte Patent rechtlichen Bestand hat und das ist zweifelsohne nicht das LG in Mannheim sondern das BPatG in München zuständig. Dies erfolgt nach dem sog. Trennungsgrundsatz.
Es ist also erkennbar, warum Apple immer noch relativ ruhig ist und keine Panik bzgl. Weihnachtsgeschäft vorherrscht :-)
Grüße
Tester
@Tester74
Wir sind hier in Dubai schon kurz vor dem Mittag. Es ist bereits 11.31Uhr. ;-)
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Mir ist völlig latte, wie viel Uhr es bei dir ist, Beleidigungen sind ein no go.
Und wenn es nicht so unverschämt wäre, wär's fast amüsant, ausgerechnet Leo mit ausgerechnet diesem Schimpfwort zu beleidigen.
Eines noch: wir haben dich hier schon mehrfach entfernt und jedes Mal kommst du mit anderem Namen wieder. Mir persönlich ist es ein Rätsel, weshalb man freiwillig immer wieder in ein Forum zurück kehrt, das man so schrecklich findet wie du unser Forum schrecklich zu finden scheinst.
So lange du jedes Mal wiederkommst um Stunk zu machen, so lange werden wir dich auch jedes Mal über kurz oder lang wieder entfernen.
