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Apple und Motorola Mobility stehen hierzulande kurz vor dem Abschluss eines Lizenzabkommens. Wie der Blog FOSS Patents unter Berufung auf Gerichtsunterlagen berichtet, haben beide Firmen eine vorläufige Vereinbarung getroffen, die Apple Zugriff auf Motorolas standardrelevante Patente gewährt. Demnach ermitteln Apple und Motorola derzeit noch die Höhe einer fairen und vernünftigen Lizenzgebühr. Sollte ihnen das nicht gelingen, wird das zuständige Gericht in Karlsruhe darüber entscheiden. Die Lizenz gilt allerdings nur für Produkte, die Apple in Deutschland verkauft.
“Angesichts von Motorolas Verpflichtung, die Patente zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe festgestellt, dass Motorola Apples Lizenzbedingungen akzeptieren muss, da es andernfalls gegen deutsche Kartellgesetze verstößt”, zitiert Müller, der unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, aus den Gerichtsunterlagen.
Dies hat aber nicht zu bedeuten, dass Mails aus der iCloud demnächst wieder gepusht werden, wie heute einige Portale fälschlich berichten...
Florian Müller dazu auf meine Nachfrage (Twitter): "nein, weil es in dem Vertrag nur um standardessenzielle Patente geht (z. B. UMTS-Patente)"
aber: "In ein paar Jahren läuft das Push-Patent aus und vielleicht gewinnt Apple ja in der Berufung. Ich finde das Patent fragwürdig".
“Angesichts von Motorolas Verpflichtung, die Patente zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe festgestellt, dass Motorola Apples Lizenzbedingungen akzeptieren muss, da es andernfalls gegen deutsche Kartellgesetze verstößt”, zitiert Müller, der unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, aus den Gerichtsunterlagen.
Dies hat aber nicht zu bedeuten, dass Mails aus der iCloud demnächst wieder gepusht werden, wie heute einige Portale fälschlich berichten...
Florian Müller dazu auf meine Nachfrage (Twitter): "nein, weil es in dem Vertrag nur um standardessenzielle Patente geht (z. B. UMTS-Patente)"
aber: "In ein paar Jahren läuft das Push-Patent aus und vielleicht gewinnt Apple ja in der Berufung. Ich finde das Patent fragwürdig".
(Quelle)
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