21.05.2012, 22:57
Ungeachtet des heutigen Schlichtungsgespräches zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Choi Gee-sung hat Apple am vergangenen Freitag vor einem US-Gericht in Kalifornien ein Importverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 beantragt. Da das Design-Patent auf das iPad wahrscheinlich gültig ist, beruft sich Apple auf eine Vorentscheidung des Gerichtes.
Apple hat im Zusammenhang mit dem Antrag auf Importverbot ebenfalls beantragt, dass eine Entscheidung der zuständigen Richterin Lucy Koh ohne weitere Anhörung gefällt wird. Im vergangenen Herbst fand in dieser Angelegenheit bereits eine Anhörung statt. Dieser Antrag stellt für Apple ein gutes Druckmittel dar, um mit Samsung im Schlichtungsgespräch zu einer Einigung zu gelangen.
Es bleibt fraglich, ob Koh eine Entscheidung ohne vorherige Anhörung treffen wird. Eine weitere Anhörung in anderer Angelegenheit findet am 7. Juni statt. Dies stellt eine gute Gelegenheit dar, um über das Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verhandeln. Vor einigen Tagen soll Samsung wichtige Beweise vernichtet haben (wir berichteten).
Apple hat im Zusammenhang mit dem Antrag auf Importverbot ebenfalls beantragt, dass eine Entscheidung der zuständigen Richterin Lucy Koh ohne weitere Anhörung gefällt wird. Im vergangenen Herbst fand in dieser Angelegenheit bereits eine Anhörung statt. Dieser Antrag stellt für Apple ein gutes Druckmittel dar, um mit Samsung im Schlichtungsgespräch zu einer Einigung zu gelangen.
Es bleibt fraglich, ob Koh eine Entscheidung ohne vorherige Anhörung treffen wird. Eine weitere Anhörung in anderer Angelegenheit findet am 7. Juni statt. Dies stellt eine gute Gelegenheit dar, um über das Importverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verhandeln. Vor einigen Tagen soll Samsung wichtige Beweise vernichtet haben (wir berichteten).