Samsung und Apple beschliessen, alle Patentstreitigkeiten außerhalb der Vereinigten Staaten zu beenden

Laut Blomberg haben Samsung und Apple heute angekündigt, alle Patentklagen gegeneinander in Ländern außerhalb der Vereinigten Staaten fallen zu lassen. Die beiden konkurrierenden Unternehmen werden ihre Klagen  in Australien, Japan, Südkorea, Deutschland, Niederlande, Großbritannien, Frankreich und Italien aufheben. Nur in den USA sollen die Patentstreitigkeiten weiterhin gerichtlich ausgetragen werden. Die Vereinbarung beinhaltet keine Lizenzvereinbarungen.

In einer gemeinsamen Erklärung sagten beide Unternehmen:

„Apple und Samsung haben vereinbart, alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen außerhalb der Vereinigten Staaten zu beenden. Diese Vereinbarung beinhaltet keine Lizenzvereinbarungen, und die Unternehmen werden weiterhin die bestehenden Verfahren vor US-Gerichten durchführen.“

Apple und Samsung haben sich erst vor kurzem geeinigt, langsam Frieden mit einander zu schliessen. Im Juni beschlossen beide, ihre Beschwerden über Patentverletzungen beizulegen. Ebenso hatten Google und Apple vereinbart, alle Patentklagen über Motorola Mobility im Mai zu beenden. Im Jahr 2012 sicherte sich Apple bereits einen $ 10 Milliarden Sieg über Samsung in den Vereinigten Staaten. Trotzdem haben die Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen angehalten.

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