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Apple unterliegt vorläufig im Patentstreit mit Motorola - Verkaufsverbot möglich
#1

Die diversen Patentverfahren, die Apple seit mehreren Monaten an verschiedenen Stellen führt und die fast täglichen Meldungen dazu, möchte man mitunter schon gar nicht mehr lesen und auch nicht jedes Mal eine News verfassen.

Die heutige Meldung hat möglicherweise aber gerade in Deutschland ein ganz andere Tragweite.
So musste Apple im seit April 2011 währenden Patentstreit mit Motorola eine schwere Niederlage vor dem Landgericht Mannheim hinnehmen.

Das Gericht hat im Verfahren zu einem GPRS-Patent, das Motorola hält, entschieden, dass Apple alle Produkte mit dieser Technologie in Deutschland nicht mehr verkaufen darf - betroffen sind sämtliche iPhone-Modelle sowie das iPad in der 3G-Version (das iPhone 4S war zum Zeitpunkt des Verfahrensbeginns noch nicht auf dem Markt, dürfte aber auch betroffen sein).

Das bedeutet allerdings noch nicht, dass Apple den Verkauf tatsächlich stoppen muss.
Das Urteil ist zwar sofort vollstreckbar, damit es vollstreckt wird, müsste Motorola aber eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen - Apple hatte eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2 Milliarden Euro gefordert.

Es ist davon auszugehen, dass Apple auf jeden Fall in die nächste Instanz gehen wird, deshalb bleibt abzuwarten, ob Motorola das Urteil tatsächlich vollstrecken lässt und das Risiko hoher Regress-Ansprüche eingeht falls Apple die nächste Instanz gewinnt.

Apple hat den Vorwurf der Patentverletzung nie bestritten und wollte sich für das betreffende Patent lizensieren lassen. Allerdings konnten Apple und Motorola sich nicht über die Lizenzbedingungen einigen.
Es ist also auch nicht ausgeschlossen, dass es jenseits der gerichtlichen Auseinandersetzung zu einer Einigung kommt.

Eine gewisse Brisanz liegt allerdings in der Tatsache, dass Motorola von Google übernommen wird.

Auch an anderen 'Patenfronten' muss Apple derzeit diverse Niederlagen einstecken.
So hat Apple in den USA Berufung gegen die Ablehnung der einstweiligen Verfügung eingelegt, nach der Samsung die Smartphones der Galaxy-Reihe und das Galaxy-Tablet nicht verkaufen darf.
Auch in Australien wurde das einstweilige Verkaufsverbot aufgehoben und auch in Frankreich kann Apple den Verkauf des Samsung Galaxy nicht verhindern - hier hatte das zuständige Gericht die einstweilige Verfügung direkt abgelehnt.

Und last but not least hat Apple auch im fernen China eine Niederlage zu verzeichnen, hier hat der Monitorhersteller Proview Technology nämlich das Recht am Markennamen iPad und gegen Apple wegen der Verwendung des Namens geklagt - und gewonnen. Ob dieses Urteil in einem Verkaufsverbot für das iPad in China endet, bleibt abzuwarten.
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#2

ich sehs schon kommen das Italien iPhones wieder gross an Bedeutung gewinnen werden.
Apple konnte sich mit Motorola über die Lizenzgebühren nicht einigen und nutzt das Patent sann trotzdem. Starkes Stück!
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#3

wie du mir so ich dir!!! Recht so!
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#4

Was hat denn Apple Motorola getan? Aber wieso wirkst du eigentlich so agressiv mit gaaaaaaaaaaanz vielen Ausrufezeichen? Ist ja kein Verbrechen, sich ein anderes Phone zuzulegen, aber allein schon deine Signatur spricht Bände! Nur zum Stunk machen hier geblieben?
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#5

Drauf wetten, dass dieses Urteil vom Landgericht Mannheim standhält, würde ich nicht.
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#6

Ich finde den betreffenden Artikel nicht mehr, aber irgendwo habe ich gelesen, dass es bei diesen speziellen Patenten möglich ist, sie auch schon vor einer Einigung bzgl. der Lizensierung zu nutzen und dass der Patenthalter das mehr oder weniger hinnehmen muss, weil andernfalls Mitberwerber zu sehr benachteiligt werden da sie ihre Produkte nicht auf den Markt bringen können.

Warum jetzt das Landgericht Mannheim so geurteilt hat und ob ggf. Apple keine weiteren Anstrengungen unternommen hat, sich mit Motorola zu einigen, sondern das Patent einfach weiterhin verletzt hat und das vielleicht der Grund für das Urteil war, weiß ich nicht.
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#7

Schönes Mutzchen, Xenia. Aber irgendwo finde ich, das Apple es verdient hat, siehe Samsung. Apple könnte bestimmt gut den Titel "Meister Kläger der Welt" tragen.
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#8

@yanniks: danke Smiley

Hier die Artikel - einmal die Erklärung auf deutsch und dann nochmal ein englischer Artikel, der im Grunde nichts anderes sagt, als dass die gleichen Kriterien auch auf den Streit Motorola vs. Apple und vs. Microsoft angewendet werden können und die Europäische Kommission auch hier aktiv werden könnte.
Ganz so schwarz/weiß mit 'die sind die Guten und das sind die Bösen' scheint das Thema bei diesen speziellen Patenten also nicht zu sein.

http://www.iphone-ticker.de/eu-prueft-sa...more-27313
http://fosspatents.blogspot.com/2011/11/...tents.html
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#9

Iwie habe ich das Gefühl, dass Apple seit einem knappen halben Jahr wackelt- sprich wird mehr und mehr von der Konkurrenz eingeholt. Mittlerweile habe ich sogar schon das Gefühl, dass die Konkurrenz mehr in der Hintertasche hat als Apple zur Zeit....:-/
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#10

@Szabo: auch wenn das so wäre, hätte es mit dem Inhalt dieser News nichts zu tun.

Dass es nicht so zu sein scheint, kann man z.B. hier nachlesen; stimmen die Prognosen, wird Apple im aktuellen Quartal mehr iPhones verkaufen denn je: http://www.appleinsider.com/articles/11/...arter.html

Edit: Argh, ich hasse diese AppleInsider-Links. Die werden regelmäßig auf eine Standardseite umgeleitet. Die interne SuFu dort sollte mit den Stichworten 'UBS' und 'iPhone in December Quarter' aber zur entsprechenden News führen.

Oder hier: http://www.macwelt.de/artikel/_News/3795..._quartal/1
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#11

Das es mal soweit kommt hätte ich nicht gedacht... aber okay.
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#12

@Xenia: Ja, schon, aber da hat ja noch Steve Jobs seine Finger mit drin. Ich finde halt nur persönlich, dass seit Steve zurückgetreten ist, Apple einfach nicht mehr so läuft, wie es vorher war. Man müsste abwarten bis quasi die ganzen Visionen von Steve "verbraucht" wurden und dann schauen, ob die Firma Apple auch ohne Steve Glanzleistungen bringen kann....
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#13

Kaum ist Steve nicht mehr da.....So wie schon einmal. Die Aktie hat aktuell 2,96% zugelegt. So schlecht geht es denen auch wieder nicht
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#14

@Szabo: Das mag sein, bis dahin wird es aber sicher noch eine ganze Weile dauern - letztlich wird nur die Zeit zeigen, ob Apple sich ohne Steve Jobs behaupten kann.
Auch wenn es herzlos klingt, aber es war seit vielen Jahren abzusehen, dass er nur noch eine begrenzte Zeit im Unternehmen sein würde und wenn er und seine Führungsmannschaft nicht dafür gesorgt haben, dass Apple auch ohne Steve Jobs erfolgreich sein kann, ist das eben so.

Aber, wie gesagt, hier geht's eigentlich nur um den konkreten Patentsreit Wink
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#15

Sehr gut, hoffe das Verkaufsverbot für die kommt, da können die nach den Erfolgen gegen Samsung mal ihre eigene Medizin schlucken und dann werden diese Patentkriege hoffentlich mal weniger.
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#16

@Xenia: Gute Antwort! Ergibt Sinn :P
Ich glaube, dass der Patentstreit noch lange gehen wird. Ich mein letztendlich will jeder Profit machen, und keiner wird freiwillig dem anderen den Weg frei machen...
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#17

Es wird eben mit harten Bandagen gekämpft. Der Smartphone und Tabletmarkt ist umkämpft, und jeder will ein gutes Stück vom Kuchen abhaben.
Sollte Apple hier Patente verletzen, müssen sie natürlich dafür zahlen - wie auch immer dieses "zahlen" dann aussieht.

Zum Thema Apple allgemein denke ich, das jede Firma ihre Zeit hat. So war das bei IBM, Microsoft und vielen anderen. Das ändert sich nunmal. Apple hatte nun 4 Jahre einer gewissen Dominanz im Smartphone und Tablet sektor. Diese Dominanz wird schwinden, da die Mitbewerber natürlich auch hier abschauen - sowohl was die Produkte, als auch das Marketing angeht. Auch ein Steve Job hätte nicht alle 2 Jahre ein iPhone oder iPad aus dem Ärmel schütteln können. Immer nur "iRevolutionen" gehe nicht.
Der Vorteil von Apple ist, das sie inzwischen einen festen Käuferkreis haben, welche so viele Produkte von Apple haben, das diese so verzahnt sind, das ein Ausstieg richtig schwer wird (ich gehöre auch dazu).
Apple wird weiter vorne dabei bleiben - diese Dominanz wird aber schwinden !
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#18

@ also ganz ehrlich. Ich glaube es hackt. Hier schreibt ein Moderator ganz lässig, das Apple eine Lizezs wollte aber nicht bekommen hat. Hallo ! Geht es noch? Wenn ich weis, das ich ein Patentrecht verletze, dann mache ich es trotzdem? Wenn ich etwas bauen will, muss ich eine Genehmigung abwarten. Das ist wohl überall so. Hier wird solches vorgehen heruntergespielt. Ich erinnere mich an den Tread , wo über Samsung hier her gezogen wurde, und jetzt wo Apple soetwas verzapft, wird geschrieben, Apple wollte ja eine Lizenz aber Apple wurde sich über den Preis nicht einig. Hallo. Ich fasse es echt nicht.
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#19

(09.12.2011, 22:52)Xenia schrieb:  Ich finde den betreffenden Artikel nicht mehr, aber irgendwo habe ich gelesen, dass es bei diesen speziellen Patenten möglich ist, sie auch schon vor einer Einigung bzgl. der Lizensierung zu nutzen und dass der Patenthalter das mehr oder weniger hinnehmen muss, weil andernfalls Mitberwerber zu sehr benachteiligt werden da sie ihre Produkte nicht auf den Markt bringen können.

Lies doch mal die Posts genau durch, bevor Du Dich aufregst.
Es gibt durchaus Patente, bei denen der Inhaber hinnehmen muss, das diese auch von anderen genutzt werden
Ob dies im konkreten Fall so ist, kann von uns denke ich niemand mit Bestimmtheit sagen.

Hier verteidigt keiner Apple. Sollten sie "schuldig" sein, soll es Ihnen natürlich keinen Deut besser gehen, als Samsung mit seinem Tablet.
Aber dies zu entscheiden obliegt nicht uns !

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#20

Ach je, der Franzl wieder Rolleyes
Zwei Posts weiter unten finden sich übrigens noch mehrere Links zur Verwendung dieser speziellen Patente.

Das nennt man dann wohl 'selektive Wahrnehmung'.

Aber wenn's doch hier im Team nur so von niederträchtigen Apple-Jüngern wimmelt, die nicht in der Lage sind, sich objektiv zu einer Sachlage zu äußern, so lass dir gesagt sein, das ist hier nicht wie bei der Mafia - man darf uns nicht nur m Sarg verlassen, sondern ganz freiwillig.
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